AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma englisch-lehrer.com

1. Anwendungsbereich

Für Englischkurse und Englischunterricht der Firma englisch-lehrer.com (im weiteren EL), vertreten durch Herrn James I. Simmonds, Geschäftssitz Schaufelder Straße 11 in Hannover gelten gegenüber den Kursteilnehmern und den Vertragspartnern die nachfolgenden AGB. Anderslautende Geschäftsbedingungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch EL oder der Einbeziehung in den jeweiligen Vertrag. Erfasst werden sowohl Unterrichtsverträge mit privaten Verbrauchern, als auch Unterrichtsverträge zugunsten Dritter, bei denen z.B. der jeweilige Arbeitgeber oder die Bundesagentur für Arbeit/Job-Center Vertragspartner von EL ist.

2. Vertragsgegenstand

Der Vertrag gilt für die Erbringung von Englischunterricht für die Kursteilnehmer als Fremdsprache. Die von EL eingesetzten Referenten sind Muttersprachler. Weitergehende Inhalte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

3. Zustandekommen des Vertrages

Der Vertrag kommt erst durch Bestätigung der vollständigen Anmeldung durch EL zustande; dies gilt auch bei Offerten gegenüber Dritten, denen auch die Annahme anzuzeigen ist. Bei einem Vertag zugunsten Dritter erfolgt die Bestätigung des Vertrages gegenüber dem Vertragspartner, zusätzlich wird dies gegenüber dem begünstigten Kursteilnehmer angezeigt.

4. Leistungen und Gebühren

Für die Leistungen und deren Umfang sind die allgemeinen Beschreibungen und jeweils aktuellen Preislisten von EL maßgebend. Individuelle und/oder weitergehende Leistungen müssen schriftlich festgehalten werden. Dazu zählen insbesondere die Kosten für die Anfahrt bei In-House Seminaren. Bei diesen wird bei einer Anfahrtszeit bis 30 Minuten eine Anfahrtspauschale von 15,00 Euro, bei mehr als 30 Minuten eine Anfahrtspauschale von 25,00 Euro erhoben. Bei weitergehenden Anfahrten der Preis eines 2. Klasse Tickets der Deutschen Bahn AG zzgl. 15,00 Euro.

5. Zahlungsbedingungen

Gewerbliche Kunden und bei Verträgen zugunsten Dritter erhalten nach Anmeldebestätigung eine Rechnung, die innerhalb einer Frist von 14 Tagen, spätestens jedoch vor Kursbeginn, zahlbar ist. EL stellt monatliche Rechnungen, die binnen 14 Tagen nach Erhalt zu zahlen sind. Bei Privatunterricht besteht die Option in bar in den jeweiligen Stunden zu zahlen. Zusatzleistungen sind im Voraus zu zahlen, Fahrkosten werden nachträglich in Rechnung gestellt.

6. Rücktritt und Kündigung des Vertragspartners/Teilnehmers

Ein Rücktritt vom Vertrag ist bis zwei Wochen vor Kursbeginn ohne Kosten möglich. Es gilt der Zugang bei EL. Danach ist EL berechtigt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,00 Euro je gebuchtem Individualkurs zu erheben. Eine Kündigung des Vertrages nach Kursbeginn ist nur in den gesetzlich geregelten Fällen möglich; das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Im Falle einer (evtl. nur außerordentlichen) Kündigung werden die bis dahin erbrachten Leistungen abgerechnet; für noch nicht erbrachte Leistungen/Unterrichtsstunden erfolgt eine Rückerstattung - EL kann zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von 100,0 Euro erheben. Bei einem Vertrag zugunsten Dritter können Rücktritt oder Kündigung nur vom Vertragspartner, also dem Arbeitgeber oder der Bundesagentur für Arbeit/Job-Center erklärt werden.

Rücktritt und Kündigung haben schriftlich gegenüber EL an folgende Adresse englisch-lehrer.com, - Herrn James Simmonds - Schaufelder Str. 11/ Im Werkhof 30167 Hannover zu erfolgen.

7. Rücktritt und Kündigung durch EL

EL behält sich den Rücktritt vom Vertrag vor, für den Fall, dass nach Fristsetzung die Gebühren für alle von EL erbrachten Leistungen nicht gezahlt worden sind oder die Kursgebühr nicht rechtzeitig vor Kursbeginn gezahlt worden ist. Die Regelungen für die Bearbeitungsgebühr bei Rücktritt des Vertragspartners ( Punkt 6.) gelten entsprechend, soweit der Grund für den Rücktritt oder die Kündigung aufgrund einer Pflichtverletzung des Kursteilnehmers oder Vertragspartners beruht.

8. Verträge zugunsten Dritter

Wenn die Vertraglich vereinbarte Leistung für eine Dritte Person bestimmt ist, z.B. Arbeitnehmer oder Angestellter, so hat der Kunde für den Fall der Verhinderung der oder des Kursteilnehmers das Recht diesen durch eine andere Person zu ersetzen, gegenüber der dann die Unterrichtsleistung erbracht wird. Diese Ersetzungsbefugnis gilt nur bis zu Beginn des Kurses, danach nur mit Zustimmung von EL. Zudem ist EL berechtigt eine Einarbeitungsgebühr in Höhe von 50,00 Euro für jeden Ersatzteilnehmer zu erheben.

9. Rücktrittsgebühren / Stornokosten

Bereits vereinbarte Unterrichtstermine können bis 48 Stunden vorher mit Zustimmung von EL verlegt werden, diese Stunden werden nachgeholt. Bei Unterrichtsstunden an Montagen oder Dienstagen hat die Mitteilung bis spätestens freitags 12.00 Uhr zu erfolgen. Für alle Teilnehmer und Vertragspartner gilt, dass die nachzuholenden Unterrichtsstunden binnen sechs Monaten nach Kursbeginn zu absolvieren sind. Wenn der Kursteilnehmer die ihm angebotenen Termine für nachzuholende Stunden aus persönlichen Gründen nicht wahrnehmen kann oder möchte, so behält EL den Anspruch auf Vergütung dieser Stunden – abzüglich ersparter Aufwendungen in Höhe von 20% des Stundenpreises (siehe § 615 BGB). Bei Verträgen zugunsten Dritter steht es dem Vertragspartner frei den oder die Kursteilnehmer bis zu Beginn des Kurses durch andere zu ersetzen – siehe Punkt 8. Ausgefallene Termine können nachgeholt oder auf anderer Kursteilnehmer umgebucht werden. Bereits vereinbarte und verlegte Termine können bis sechs Monate nach Kursbeginn durch andere Kursteilnehmer wahrgenommen werden.

10. Haftung

Schadensersatzansprüche der Kursteilnehmer gegen EL sind ausgeschlossen, soweit sie nicht aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit resultieren oder Leben, Körper und Gesundheit der Kursteilnehmer betreffen. EL hat eine Unfallversicherung für seine eigenen Räumlichkeiten abgeschlossen; diese gilt nicht, wenn die Kurse in Räumen, die vom Vertragspartner oder Kursteilnehmer zur Verfügung gestellt werden, statt finden.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts gegenteiliges ergibt, ist Erfüllungsort Geschäftssitz von EL. Für Vertragspartner, die keine Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind (z.B. Vollkaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts, Anstalten etc.), gilt als Gerichtsstand unser Geschäftssitz. Dies gilt auch, wenn der Verbraucher nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik verlegt.